
Die DGT (Generaldirektion für Verkehr) versucht seit über fünf Jahren, Navigations-Apps daran zu hindern, die Standorte bestimmter Straßenkontrollpunkte anzuzeigen, insbesondere solcher, die schwere Verstöße wie Alkohol- und Drogenkonsum am Steuer erkennen sollen. Das Ziel ist klar: Es soll verhindern, dass Autofahrer diese Kontrollpunkte einfach durch die Nutzung einer App umgehen können, was die Verkehrssicherheit gefährden könnte.
Bisher war es nicht möglich, eine echte Einschränkung durchzusetzen, doch nun erwägt die Generaldirektion für Verkehr, das französische Modell, das seit 2021 in Kraft ist, zu übernehmen.
In Frankreich ist es Navigations-Apps seit Mai 2021 verboten, den genauen Standort von Polizeikontrollpunkten anzuzeigen, wenn diese Teil einer Operation zur Festnahme bestimmter Personen sind, beispielsweise Kontrollpunkte für Terrorismus, Drogenhandel oder Fahren unter Alkohol- oder Drogeneinfluss.
Frankreich verbietet jedoch nicht alle Warnungen. Stattdessen erlaubt es allgemeine Informationen über eine „Gefahr“ über eine Strecke von mehreren Kilometern (bis zu 10 km auf Autobahnen), jedoch ohne Anzeige des genauen Standorts des Radars oder Kontrollpunkts. Dieses System wurde zwischen der französischen Regierung und den wichtigsten App-Entwicklern vereinbart, die verpflichtet sind, präzise Warnungen in diesen Bereichen für einen bestimmten Zeitraum zu deaktivieren.
Dies würde nicht bedeuten, Radar- und Kontrollpunktwarnungen vollständig abzuschaffen – was gegenüber Fahrern und Technologieunternehmen selbst nur schwer zu rechtfertigen wäre –, sondern vielmehr die Genauigkeit der bereitgestellten Informationen einzuschränken, wenn die Sicherheit gefährdet ist oder sensible Vorgänge betroffen sind.
Die Schwierigkeit in Spanien besteht darin, diese Maßnahme rechtlich umzusetzen. Derzeit verbietet kein Gesetz einer App die Weitergabe öffentlicher oder nutzerseitig bereitgestellter Informationen, und der Schutz dieser Daten ist ein zentrales Element. Die Verkehrsbehörde ist jedoch der Ansicht, dass in bestimmten und begründeten Situationen der Zugriff auf diese Daten ohne Verletzung von Rechten eingeschränkt werden könnte.
Bislang ist noch keine endgültige Entscheidung gefallen, aber alles deutet darauf hin, dass die DGT in den kommenden Monaten ein ähnliches System wie das französische vorantreiben könnte. Ziel ist nicht, die Apps oder ihre Nutzer zu verfolgen, sondern sicherzustellen, dass der wichtige Verkehrsbetrieb nicht behindert wird.
Apps wie Google Maps und Waze bieten weiterhin Benachrichtigungen ihrer Nutzergemeinschaften an und sind sich bewusst, dass eine mögliche Gesetzesänderung sie unter Umständen zu Anpassungen ihrer Plattformen zwingen könnte.
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